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BaFin veröffentlicht Rundschreiben zur Compliance von Wertpapierfirmen

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat das angepasste Rundschreiben zu den Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 31 ff. Wertpapierhandelsgesetz (WpHG) für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaComp) veröffentlicht, zu dem Ende 2016 eine öffentliche Konsultation lief.
Zum einen hat die Behörde den Abschnitt BT 3.2 ergänzt, der Wertpapierdienstleistungsunternehmen nun konkrete Kennzeichnungspflichten für Informationen auferlegt, die sie von Dritten erhalten und aufgrund ihrer Verpflichtung in Nr. 16 der Sonderbedingungen für Wertpapiergeschäfte lediglich an die Depotkunden weiterleiten. Der Abschnitt stellt zudem klar, dass die Wertpapierfirmen in diesen Fällen nicht dafür verantwortlich sind, dass die weitergeleiteten Informationen redlich, eindeutig und nicht irreführend sind (§ 31 Absatz 2 WpHG und § 4 Wertpapierdienstleistungs-Verhaltens- und Organisationsverordnung – WpDVerOV).
Zum anderen wurde der Abschnitt BT 5 teilweise aufgehoben. Hintergrund ist, dass aufgrund des Ersten Finanzmarktnovellierungsgesetzes (siehe BaFinJournal Juli 2016) die Absätze 1 bis 4 des alten § 34b WpHG aufgehoben wurden. Deren Regelungsinhalt ergibt sich nun direkt aus Artikel 20 der europäischen Marktmissbrauchsverordnung.

Download-Seite des Rundschreibens auf der BaFin-Homepage




 

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