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Bundesregierung beantwortet Kleine Anfrage zu EU-Banken-Stresstests

In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion geht die Bundesregierung auf die vom Europäischen Rechnungshof in einem Sonderbericht geäußerte Kritik an den EU-weiten Bankenstresstests ein. Danach erachtet die Regierung das Vorgehen des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (European Systemic Risk Board, ESRB) beim EBA (EU-Bankenaufsichtsbehörde)-Stresstest als sinnvoll, im Vorfeld des Stresstests die Risikobereiche zu identifizieren, die aktuell für den Finanzsektor wesentlich erschienen. Die aktuellen Risiken könnten sich dabei durchaus von denen bei der letzten Finanzkrise unterscheiden.
Als Basis für die Kalibrierung des adversen Stresstestszenarios im Rahmen des EU-weiten Bankenstresstests 2018 habe der Verwaltungsrat des ESRB vier Hauptrisiken identifiziert, die sowohl real- als auch finanzwirtschaftliche Aspekte beinhalten:

  • abrupte und umfangreiche Neubewertung der Risikoprämien an den Finanzmärkten,
  • negative Rückkopplungseffekte zwischen schwacher Rentabilität der Banken und niedrigem nominalen Wachstum angesichts der strukturellen Herausforderungen im EU-Bankensektor,
  • Zweifel an der Nachhaltigkeit der öffentlichen und privaten Schulden bei einer möglichen Neubewertung der Risikoprämien und zunehmender politischer Fragmentierung und
  • Liquiditätsrisiken im Nichtbanken-Finanzsektor mit potenziellen Auswirkungen auf das breitere Finanzsystem.

Die Bundesregierung habe auch keine Anhaltspunkte dafür, dass einzelne Mitgliedstaaten zu starken Einfluss auf die Ausgestaltung des Stresstestszenarios genommen hätten.

PDF-Download der Antwort der Bundesregierung von der Website des Deutschen Bundestages