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EZB hat Bankenaufsicht im Euroraum

Zentralbank hat seit gestern weitreichende Befugnisse

Die Europäische Zentralbank ist seit gestern die zentrale Bankenaufsichtsbehörde im Euroraum und damit für rund 120 Banken oder Bankengruppen zuständig, darunter 21 aus Deutschland. Die Institute stehen für insgesamt etwa 85 Prozent der Bilanzsumme aller Banken im Euroraum. Die EZB steht an der Spitze des einheitlichen europäischen Bankenaufsichtsmechanismus SSM (Single Supervisory Mechanism), dem auch die nationalen Aufsichtsbehörden angehören. Sie hat dabei weitreichende Aufsichts- und Untersuchungsbefugnisse: Sie ist künftig ausschließlich für die Erteilung der im EU-Recht geregelten Banklizenzen oder deren Entzug zuständig. Die EZB beurteilt ferner den Erwerb von Beteiligungen von mindestens zehn Prozent und überwacht bei den von ihr unmittelbar beaufsichtigten Banken die Eigenkapital- und Liquiditätsanforderungen. Sie kann zudem erhöhte Eigenkapitalanforderungen festlegen und Geldbußen verhängen.